Aktuell

PRÄAMBEL
Die Bürgerinnen und Bürger hatten das letzte Wort!
Das Primärziel der BI Donaumarkt ist erreicht worden, die Regensburgerinnen und Regensburger selbst bestimmten am 17.12.2006 über den Donaumarkt. Nach dem “Durchwinken” des Bürgerbegehrens Pro Donaumarkt im Stadtrat, hat sich die Bevölkerung durch ihre Unterschriftleistung die Hoheit zurückerkämpft. 

Der Donaumarkt in Regensburg

Die “Rasenskulptur” ist eröffnet! Wächst endlich Gras über die Sache Donaumarkt? Was soll hier unter den (Rasen)Teppich gekehrt werden? Tünche statt Fakten. Lesen Sie dazu unseren Kommentar unter “Aktuell”, klicken Sie auf das Bild links.

* * * Neueste Kommentare und Berichte finden Sie unter “Aktuell” * * *

Worum geht es? Schaidinger

Es geht um einen besonders eklatanten Fall von Missachtung des Bürgerwillens in Regensburg.

Diese Homepage wurde von der BI Donaumarkt anlässlich des dritten (!) Bürgerentscheids zu der Frage eingerichtet, ob auf dem Donaumarkt eine Stadthalle gebaut werden soll oder nicht.
Nach 1999 und 2004 haben nun am 17. Dezember 2006 die Regensburger Bürgerinnen und Bürger zum dritten mal mehrheitlich mit 53,1 % diesen Stadthallenstandort abgelehnt.
1999 sollten die Bürger durch ein Ratsbegehren von oben herab mit dem Motto “Jetzt oder nie” überwältigt werden. Daraufhin lehnten 67,5 % den Donaumarkt ab.
2004 - jetzt sogar mit einer großen Stadthallen-Koalition aus CSU, SPD und Grünen, wurde ein Investoren-Wettbewerb mit “Priorität Donaumarkt” beschlossen: 62 % Ablehnung.
Und schwierig wurde es 2006, denn ein Bürgerbegehren Pro Donaumarkt wurde dazu benutzt, sofort im Stadtrat mit seiner absoluten CSU-Mehrheit einen Architektenwettbewerb für eine Stadthalle am Donaumarkt zu beschließen.

Wir verfolgen weiter das Geschehen, da wir nicht sicher sein können, ob zu diesem Thema nicht doch noch ein vierter Bürgerentscheid nötig wird.

Informieren Sie sich bitte über diese hartnäckige Auseinandersetzung auf den nachflogenden Seiten.

CSU und SPD marschieren seit der Kommunal- und Stichwahl munter Seit an Seit. Was das für den Donaumarkt und die Stadthallenplanung bedeutet kann man sich ja denken. Eine erste Einschätzung unter Aktuell.

Am 2. März 2008 befand Regensburg über die Zusammensetzung des Stadtrats neu. Zur Orientierung hier eine Mitteilung (kursiv gedruckt) der CSU Regensburg vom November 2006, die dokumentiert, wie CSU und SPD zusammenhängen oder -arbeiten.
Derartige Vorwürfe und eine derartige Wortwahl werden wir in Hinkunft nicht länger akzeptieren!

BI Donaumarkt verantwortlich für die Abstimmungsfrage zum RKK

„Das Verwirrspiel um die Frage auf dem Stimmzettel zum Bürgerbegehren gegen die Errichtung eines Kultur- und Kongresszentrums auf dem Donaumarkt geht allein auf das Konto der BI Donaumarkt“, stellen die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Herbert Schlegl und Joachim Wolbergs klar. Anderslautende Darstellungen sind falsch.

Laut Artikel 18 a der Gemeindeordnung ist derjenige, der ein Bürgerbegehren einleitet, verantwortlich für die Art und Weise der Fragestellung, die zur Abstimmung gestellt werden soll. Die Stadt ist grundsätzlich nicht befugt, Änderungen vorzunehmen.

„Der Schwarze Peter liegt nicht bei der Stadt, das muss ganz klar gesagt werden“, so Schlegl und Wolbergs. Es ist zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger anhand der Diskussion um die Fragestellung endlich erkennen, wer sie manipulieren und in die Irre führen will.

„Uns ist wichtig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung gehen und sich nicht durch derartige Manöver verwirren und davon abhalten lassen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.

Regensburg, 29. November 2006