53,1 % gegen ein RKK am Donaumarkt.

Dank an alle, die “Ja” angekreuzt haben.
Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer.
Dank an alle, die uns Mut zugesprochen haben und uns mit Rat und Tat zur Seite standen, die uns moralisch und wirtschaftlich geholfen haben.
Danke, Regensburg!
Danke!
 

Liebe Freunde und Unterstützer,

Euch / Ihnen allen ein schönes und gesundes neues Jahr!

Und nun die gute Nachricht: Wir machen weiter, und zwar so lange, bis eine Alternativbebauung des Donaumarkts unumkehrbar ist. Auf die Worte unserer Politiker ist kein Verlass, gerade bezogen auf den Donaumarkt. Das ist die Lehre, die man aus den letzten beiden Jahren (und leider auch schon vorher) ziehen muss. Also beobachten und kommentieren wir in aller Ruhe die weitere Entwicklung.
Bevor die relevanten Meldungen des neuen Jahres kommentiert werden, werfen wir noch kurz einen Blick auf die Jahresendausgabe der MZ vom 30.12.2006. Für uns von Interesse die Jahresrückblickseite mit dem moderaten Bericht von Frau Böken, der knapp nur die nötigsten Informationen brachte. Dieser Bericht wurde eingebettet in einen “konsequent demontierten” Wolbergs und “die Köpf des Jahres” Dr. Michael Hocke, Christine Schimpfermann und Joachim Wolbergs. In der Zeilenleiste am Rande ist unter dem 17. Dezember vermerkt: “Die Regensburger stimmen in einem Bürgerentscheid erneut gegen ein Kultur- und Kongresszentrum am Donaumarkt. Damit ist dieser Sadthallenstandort endgültig gescheitert.” Und genau das werden wir sehen, denn diese Sprüche waren schon Anfang 2005 groß im Angebot.

Interessanter die Seite mit dem Bericht von Marianne Sperb über die Welterbe-Ernennung Regensburgs. Wer es lesen wollte, konnte in “Der Leserbrief” von Dezember 2006 / Januar 2007 (der bereits zum 14. Dezember 2006 vorlag) nachlesen, welche Schmierenkomödie sich am 13.7.2006 in Vilnius abspielte. OB Schaidinger schickte an diesem Tag einen Brief nach Vilnius, in dem er dem Welterbekomitee in einer Tischvorlage vor der Abstimmung versicherte, dass die Stadt Regensburg im Welterbegebiet keine große Neubauten plane. Wir erinnern uns: Am 22.6.2006, drei Wochen vorher, wurde im Stadtrat der Grundsatzbeschluss zum Bau von RKK mit Hotel gefasst. In der Tat, “nichts für schwache Nerven”, bei so viel Unverfrorenheit und Unwahrheit. Aber so ist es halt bei einer “neutralen Zeitung”, die so neutral ist, dass man die Unwahrheit nicht mehr erkennt.

Interessant ist die Insider-Meldung, dass noch im Januar eine Beobachtungsgruppe unter der Regie von UNESCO, bzw. Weltdenkmalrat zusammentreten soll. “Das weltweit erstmals konstituierte Gremium soll Regensburg beim Umgang mit seinem Erbe und bei den Bauvorhaben beraten.”
Da sind wir aber gespannt, wie diese Gruppe legitimiert ist, und wie weiterhin die Denkmalpflege in Regensburg als “Geheimsache” von OBs Gnaden betrieben wird. Der angebliche Rückenwind von der UNESCO für die RKK-Pläne war nicht einmal ein Lüftchen, ihn gab es schlicht nicht. Und wir werden - hoffentlich - mitbekommen, wie die “Bauberatung” der UNESCO nach dem Donaumarkt-Wettbewerb ausfällt, ob da nicht eine optimierte Abspeckvariante Gefallen findet. Es bleibt schon spannend, so oder so!

100 Rathausspezialisten plus 1

Man könnte es ja locker nehmen: 100 Rathausspezialisten sollen nun auf Vordermann gebracht werden, um erneut über Standorte für die Stadthalle zu grübeln. Im Hintergrund lauert eh der Oberspezialist, der dann bestimmt, wo es lang geht. Aber jetzt hat sich mit Dr. Burger der Normalspezialist 101 gemeldet, der die Friedenstraße “mit Potenzial” sieht. Hier und wie bei allen anderen weiteren Vorschlägen kann sich Oberspezialist OB Schaidinger im Hintergrund die Hönde reiben, denn er und alle seine Gutachter sind sich schon immer einig, dass der Donaumarkt der beste RKK-Standort war und ist.

Dr. Burger fordert immerhin eine “ehrliche und zielgerichtete Beobachtung des Bürgerwillens”. Und er erkennt auch, dass der OB für die “jetzige verheerende Situation” verantwortlich sei. Mal sehen, was für Schlussfolgerungen in den ersten Stadtratssitzungen aus diesen richtigen Analysen gezogen werden.
Und dann noch die Causa Wolbergs. Auch ein Gerhard Schröder drohte ab und an mit Rücktritten. So bleibt uns der begnadete Redner mit seinen Ausfällen noch eine Zeit erhalten.

Ein Gewinn für das Stadtbild

Der Bürgerentscheid war ein Gewinn für das Regensburger Stadtbild, da vorerst der Bau eines etwas überdimensionierten RKK auf dem Donaumarkt verhindert wurde. Da hilft kein Schönreden mehr oder die Hoffnung auf eine “Optimierungsphase”, welche die vorgelegten Entwürfe auf die örtlichen Verhältnisse zurechtstutzen sollte. Viele Regensburgerinnen und Regensburger haben dies instinktiv sofort gespürt, die Eintragungen ins Gästebuch der Architekturausstellung und im Internetforum der Mittelbayerischen Zeitung sprechen für sich. Die letzte große Geheimwaffe der Donaumarktbefürworter, mit “Bildern” zaudernde Regensburger zu überzeugen, mit Stadthallenentwürfen “zum Verlieben” zu werben, ging offenbar irgendwie daneben.
Und nun die politische Weißwaschversuche auf der jüngsten Jahresend-Pressekonferenz der CSU. MdL Peter Welnhofer: “Der Bürgerentscheid gegen den RKK-Standort Donaumarkt war keine Niederlage für die CSU oder den Oberbürgermeister, sondern eine Niederlage für die Stadt.”
Wie bitte? Wie soll das gehen? “Die Stadt” stellt keine Anträge in Stadtratssitzungen, sie kann als Neutrum nichts verlieren, sie kann höchstens durch unausgegorene Stadtratsbeschlüsse stark beeinträchtigt werden. Es war OB Schaidinger, der am 22. Juni 2006 die Tischvorlage einbrachte, die zum Durchwinken der Fragestellung der BI Pro Donaumarkt und damit zum Grundsatzbeschluss für den Bau einer Stadthalle auf dem Donaumarkt führte und es war die CSU mit ihrer absoluten Mehrheit im Stadtrat und drei SPD-Renegaten, die dieses Bauvorhaben absegneten. Herr Welnhofer, Sie können es (oder sich) drehen und wenden, wie Sie wollen: Die Regensburgerinnen und Regensburger wissen es, der Bürgerentscheid war und ist eine Niederlage für die CSU und OB Schaidinger, denn er stoppte den beschlossenen Stadthallenbau. (siehe hierzu Kommentar der MZ vom 30.12.06, nebenstehend)

Noch eine Anmerkung zur “Sachlichkeit”, ein Begriff, den unsere Politiker immer wieder gerne überstrapazieren. OB Schaidinger in einem Eintrag auf der Internetseite der Stadt Regensburg: “Den Vorschlag Donaumarkt gibt es von mir seit 1999 nicht mehr und wird es auch in Zukunft nicht mehr geben.” (klicken Sie hierzu “der OB persönlich” an, Icon klicken, darunter kursiv vollsätndiger Wortlaut ).

Dazu zwei sachliche Fragen: Wer hat beim VOB-Wettbewerb 2004 für die “Priorität Donaumarkt” in der Ausschreibung gesorgt? Und wer ist für die Tischvorlage vom 22.06.2006 verantwortlich gewesen? Beide male OB Schaidinger. Die obige Formulierung “seit 1999 nicht mehr” ist aber eine politische Nebelkerze, mit der persönliche Verantwortung verschleiert werden soll. Solche Beispiele ließen sich vermehren. Es ist zu hoffen, dass sich bei der Wahl 2008 die Bevölkerung noch darüber im Klaren ist, von welchen “Tricky-Politikern” sie beherrscht wird.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sie werden vielleicht bemerkt haben, dass ich mich in der derzeitigen Debatte um das Für und Wider einer Stadthalle (RKK) am Donaumarkt zurückhalte. Ich möchte, dass die Diskussion möglichst mit Sachargumenten geführt wird. Persönliche Auseinandersetzungen helfen nicht weiter.

In letzter Zeit wird mir verstärkt vorgeworfen, dass ich demokratische Entscheidungen missachte und immer wieder den Donaumarkt als Standort für ein Kultur- und Kongresszentrum ins Gespräch bringe.

Die Fakten sind ganz einfach: Ich habe zuletzt 1999 den Donaumarkt ins Gespräch gebracht, der Stadtrat hat daraufhin die Durchführung eines Bürgerentscheides beschlossen. Im Jahre 2001 ist der Donaumarkt vom Runden Tisch, einem Moderationsforum Regensburger Bürger und Bürgergruppen, erneut aufgegriffen worden und dieses Jahr ist der Donaumarkt von einer Bürgerinitiative, die sich für den Bau einer Stadthalle am Donaumarkt einsetzt, ins Gespräch gebracht worden. Den Vorschlag Donaumarkt gibt es von mir seit 1999 nicht mehr und wird es auch in Zukunft nicht mehr geben. Ich halte mich aber selbstverständlich an das Ergebnis von Bürger- und Stadtratsentscheiden.

Aber ich habe ebenso wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger, eine persönliche Meinung zu diesem Thema. Nach meiner Überzeugung ist der Donaumarkt der am besten geeignete Standort. Meine persönliche Überzeugung unterliegt, ebenso wie die Ihre, nicht dem Diktat von anderen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Hans Schaidinger

Kommentar zum Bürgerentscheid vom 17.12.2006

Dieser dritte Bürgerentscheid bestätigte das Ergebnis der beiden vorhergehenden Entscheide von 1999 (67,5 %) und 2004 (62 %) gegen den Bau einer Stadthalle (RKK) am Donaumarkt, wenn auch diesmal mit einem deutlich niedrigerem Ergebnis von 53,1%.

Die Verlierer
In erster Linie ist hier OB Hans Schaidinger zu nennen. Seine Äußerungen: “Das Ergebnis ist keine persönliche Niederlage für mich”, er habe sich herausgehalten, denn es sei ja eine Auseinandersetzung zwischen der BI Pro Donaumarkt und der BI Kontra Donaumarkt gewesen - sind nicht nachvollziehbar.

So redet jemand, der seinen Pelz retten will. OB Schaidinger war es allein mit seinem Herrn Wolbergs, der am 22.06.2006 im Stadtrat dafür sorgte, dass die Forderung der BI Pro Donaumarkt durchgedrückt wurde. Er ist ursächlich dafür verantwortlich, dass danach die BI Donaumarkt gegründet wurde, um die erneue Zumutung der Politiker, auf dem Donaumarkt eine Stadthalle gegen den mehrfach geäußerten Bürgerwillen bauen zu wollen, zu verhindern.
Er sorgte für die Durchführung des Architektenwettbewerbs, wollte dann mit Bildern werben (“Gebt mir ein halbes Jahr Zeit!”) und schrieb noch zuletzt einen 100.000-fachen Werbebrief an alle Regensburger Wählerinnen und Wähler. Es ist seine persönliche Niederlage, denn er ist ‘der oberste Draht- und Strippenzieher in Regensburg’ und es ist höchst bedenklich, wenn er behauptet, mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids persönlich nichts zu tun zu haben.

Auch der Noch-SPD-Fraktionsvorsitzende Wolbergs ist ein Verlierer. Was die SPD als Partei mit ihm macht, ist ihre Sache, die wir nicht kommentieren wollen. Als gewählter “repräsentativer Demokrat” ist er gegenüber den Bürgern sehr zwiespältig, ja bürgerfeindlich aufgetreten. Er gehört zu jener Sorte von Politikern, die Worte wie “Sachpolitik” und “Gemeinwohl” usw. wie eine Monstranz vor sich hertragen, und jeden, der eine andere Meinung hat als “unsachlich” etc. abqualifizieren. Er war derjenige, der den Bürgern Angst machte, indem er bis zuletzt den falschen Dualismus von RKK und Luxuswohnungen ohne Wochenmarkt und Parkplätze auf dem Donaumarkt laut darstellte, obwohl er wissen musste, dass er für letzteres bis heute weder einen Bebauungsplan, geschweige denn einen Stadtratsbeschluss gibt. Es macht keinen Sinn, sich hier weiter und näher mit Herrn Wolbergs zu befassen. Sein Stern sinkt ja wohl bereits.

Ein weiterer, großer Verlierer ist Peter Esser, der Medienmogul von Regensburg. Auftragsgemäß (oder vorauseilend?) hat sein Medienbereich die Aufgabe erfüllt, für das RKK auf dem Donaumarkt zu trommeln. Am Beispiel der MZ ist das unter “Aktuell” (Medienmacht) dargestellt. Als IHK-Präsident ist er natürlich weiterhin der geborene Wirtschaftsförderer und in dieser Funktion auch eng mit OB Schaidinger ‘verbandelt’, der sich auch nicht zu schade ist, als Regensburger OB für das Bauprojekt einer Privatfirma in Würzburg zu werben.
Sicher hat der große Medieneinsatz seinen Teil dazu beigetragen, das Ergebnis der BI Donaumarkt zu drücken, aber sie haben es noch nicht geschafft! Erleben wir aus diesen Gründen vielleicht beim 4. Bürgerentscheid einen noch größeren Medieneinsatz? Denkbar wär’s.

Unter die Verliererschar ist natürlich die “Neue Allianz für das RKK” einzureihen, die in Wirklichkeit die ganz “Alte Allianz” ist. Es soll hier nicht aufgezählt werden, was alles unter dem großen Mantel vom Stadtmarketing versammelt ist. Die Liste ist nachzulesen unter “Aktuell”, bleibt noch anzufügen, dass “Pro Regensburg” tatkräftig unterstützt hat. Es sind immer wieder die gleichen Kaufleute und Wirtschaftsgruppen, denen großer publizistischer Raum gegeben wird. Und sie verlieren immer wieder, weil sie zu offensichtlich einseitig ihre egoistischen Interessen unter dem Mäntelchen des “Gemeinwohls” vorbringen. Die Vertreter dieser Gruppe haben aber wohl kaum eine Mehrheit in der Bevölkerung.

Und ein letzter, großer Verlierer ist die BI Pro Donaumarkt. Sie hat sich ganz offensichtlich für den städtischen Wahlkampf einspannen lassen. Solche Groß-Plakatierungen zahlt man nicht aus der Portokasse! Sie kamen aus der Verlierergruppe derjeniger Bürger, die sich für den Donaumarkt einsetzen, und sie sind in dieser Verlierergruppe geblieben.
Und sie lieferten für OB Schaidinger die schöne Vorlage, Bürger gegen Bürger auszuspielen. Da machen wir nicht mit! Wo wir konnten, haben wir uns gegen diese Gegenüberstellung gewehrt.
Auch das Lamentieren über die weggebliebenen 70.000 Wählerinnen und Wähler ist ein frommer Selbstbetrug. Mit welchem Gründen kann denn behauptet werden, dass diese “schweigende Mehrheit” für ein RKK auf dem Donaumarkt sei? Ist es nicht vielmehr die Gruppe der Politikverdrossenen, die mit Stil und Inhalt der vorherrschenden Politik nicht einverstanden sind? Jede/r in Regensburg bemerkt doch die Manie der CSU, die schon jahrzehntelang diese Wunderhalle auf den Donaumarkt platzieren will.

Die Gewinner
sind schnell ausgemacht. Es sind die Bürgerinnen und Bürger von Regensburg, die bei erkennbarer Wahlmüdigkeit ihrem Grundsatz treu geblieben sind und gegen die Donaumarkt-Halle stimmten.
Natürlich muss man das realistisch sehen. 2004 haben 15.616 und 2006 haben 15.740, also 134 RegensburgerInnen mehr gegen den Stadthallenstandort Donaumarkt gestimmt. Der “feste Kern” ist also geblieben, während die höhere Wahlbeteiligung scheinbar ausschließlich den Donaumarkt-Befürwortern zugute kam. Aber so einfach kann diese Frage der Verschiebung des Prozent-Ergebnisses nicht beantwortet werden. Das bedarf einer genaueren Wahlanalyse, die jetzt hier noch nicht gegeben werden kann.

Ein weiterer Gewinner ist das Stadtbild, gerade vor dem Hintergrund des Welterbestatus. Es ist schon dargelegt worden, dass die absichtsvollen Darstellungen wie “Rückenwind von der UNESCO” etc. alle ohne Grundlage waren. Die Herren Petzet und Marano hatten keinen Auftrag vom Welterbezentrum in Paris, in dessen Namen irgendwelche Statements abzugeben. Sie waren schlicht als Privatleute in Regensburg. Im Übrigen hat es sich klar gezeigt, da die Bauaufgabe so überfrachtet ist, dass nur große Baumassen entstehen, die bei noch so viel “Optimierung” nicht mit dem Welterbe vereinbar sind und keine vernünftige Stadtreparatur darstellen.

Und wie geht es weiter?
Keiner weiß das so genau. “Der Donaumarkt kann jetzt bebaut werden, die Bürger wollen es so.”, so OB Schaidinger (MZ, 18.12.2006). Aber womit? Das wird nicht gesagt, ein Hintertürchen bleibt offen. Frau Schimpfermann machte während ihres TVA-Auftritts eine Wendung vom Saulus zum Paulus durch. Um 18 Uhr noch vorsichtig pro Architektenwettbewerb, 18.45 Uhr - beim nun feststehenden Ergebnis - ganz für die Weiterentwicklung der Mischbebauungspläne vom Januar 2006. Ob sie sich durchsetzen kann?
Wenn bis Mitte 2007 nicht klar ist, was auf dem Donaumarkt letztlich gebaut wird, sollten wir uns schon mal wieder auf einen möglichen 4. Bürgerentscheid zum alten Thema einstellen.

Herr Pöllmann von der MZ behauptet in seinem Kommentar vom 18.12.2006, dieser Bürgerentscheid sei ein “schwarzer Tag für Regensburg” gewesen. Wie kurzfristig und einseitig gedacht! Da zeigt sich die volle Parteilichkeit, vielleicht auch etwas Frustration, dass der große Arbeitseinsatz für die Position der Stadt letztlich keine Früchte hervorbrachte.
Andere freuen sich über das Ergebnis, das die erste große geplante Bausünde im21. Jahrhundert im Zentrum des Welterbegebietes (und nicht am Rande der Altstadt!) vorerst verhinderte. Die Donaumarkt-Gegner haben kein Museum dort vorgeschlagen, das waren Herr Wolbergs und der Mischbebauungsplan der Stadtverwaltung vom Januar 2006. Schlampig recherchiert, oder bewusst falsche Darstellung? Man könnte diesen Kommentar weiter analysieren, bringt aber nichts.
Ein Paradebeispiel für eine einseitige Darstellungskultur.